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Wie Demokratien sterben: Und was wir dagegen tun können Perfect Paperback – August 26, 2019
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- LanguageGerman
- PublisherPantheon Verlag
- Publication dateAugust 26, 2019
- Dimensions4.96 x 1.1 x 7.91 inches
- ISBN-103570554082
- ISBN-13978-3570554081
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Product details
- Publisher : Pantheon Verlag (August 26, 2019)
- Language : German
- ISBN-10 : 3570554082
- ISBN-13 : 978-3570554081
- Item Weight : 13.7 ounces
- Dimensions : 4.96 x 1.1 x 7.91 inches
- Best Sellers Rank: #10,549,205 in Books (See Top 100 in Books)
- Customer Reviews:
About the authors
Steven Levitsky is a Professor of Government at Harvard University. Levitsky’s research focuses on Latin America and the developing world. He is the author of Competitive Authoritarianism and is the recipient of numerous teaching awards. Levitsky has written for Vox and The New York Times, among other publications.
Daniel Ziblatt is a Professor of Government at Harvard University and director of the "Transformation of Democracy" group at Berlin's Social Science Center (Germany). He is co-author of How Democracies Die (2018), Conservative Parties and the Birth of Democracy (2017), and Structuring the State: The Formation of Italy, Germany, and the Puzzle of Federalism (2006). He can be found on twitter @dziblatt
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Gegenwart und Zukunft sehen dagegen anders, um nicht zu sagen schlimm aus. In den USA, in Russland und in China regieren bereits egomanische Autokraten, die ihre Welt nach ihren Vorstellungen prägen und sehen. In Ungarn, Polen, in Österreich, Italien und in der Türkei, also ganz in unserer Nähe, gehen regierende Populisten bereits gegen ihre demokratischen Institutionen vor. In Frankreich, den Niederlanden, Dänemark, Schweden und bei uns stehen die Rechtsextremen in Bereitschaft. Und wie reagieren die Menschen? Das Gros verkriecht sich in den Alltag und wartet ab. Denn die Rufe der Populisten klingen anfangs ja gar nicht so übel. Nur unsere alten Eltern haben entsprechende Erfahrungen aus den 20er und 30er Jahren. Aber die Nachkriegsgeborenen nicht. Nur eine Minorität protestiert heute lautstark gegen den Rechtsruck, wird aber von den Populisten und vielen konservativen Bürgern als Linksradikale abgestempelt. Ist der Zug Richtung Ende der Demokratien noch zu bremsen? Lesen Sie das Buch und finden Sie Ihre eigene Antwort auf diese unsere Existenzfrage.

Es ist das sorgfältig abzuwägende Nutzen des Arsenals, welches Politikern zur Verfügung steht. Ein Misstrauensvotum, zum Beispiel, eine gewaltige Waffe. In den USA nicht mehr undenkbar, in Österreich bereits praktiziert. Was konkret wurde dem Exkanzler Kurz noch mal vorgeworfen, welches den Einsatz dieser Waffe rechtfertigt (selbst Nixon ist dem Impeachment durch vorzeitiges Zurückziehen entkommen)? Wieder Kommentar aus der Süddeutschen (28.05.2019): "Vereint zeigen sich die Parteien (Österreichs) höchstens in der Lust am Chaos. Das ist so kurzfristig gedacht, dass der Horizont des Taktierens am Ende nicht mehr der Wahltag im September, sondern nur noch der nächste Tag gewesen ist". Zurück bleibt eine verunsicherte, gespaltene Wählerschaft in zunehmender Wahlverdrossenheit.
Die Autoren zeigen, wie es auch anders geht: Als 2016 österreichische Konservative für den Alexander Van der Bellen, Kandidaten der Grünen, optierten, um die Wahl des rechtsradikalen Norbert Hofer zu verhindern.
Diese Umsicht, und natürlich auch der Respekt vor den politischen Gegnern, das scheint in vielen Demokratien verloren gegangen zu sein. Und das ist gefährlich für den Demokratie-Erhalt.


Heutzutage gehen Demokratien nicht mehr durch Waffengewalt zugrunde, sondern durch eine andere Art des Zusammenbruchs, die zwar weniger dramatisch, aber genauso zerstörerisch ist: „Demokratien können auch von ihren gewählten Führer zu Fall gebracht werden, die eben jenen Prozess aushöhlen, der sie an die Macht gebracht hat.“ Dafür führen sie historische Beispiele an wie Adolf Hitler in Deutschland, Alberto Fujimori in Peru bis hin zu Hugo Chávez, Putin, Erdogan. „Demokratien sterben weiterhin, aber auf andere Weise. Seit dem Ende des kalten Krieges sind die meisten demokratischen Zusammenbrüche durch gewählte Regierungen verursacht worden. Der demokratische Rückschritt beginnt heute an der Wahlurne.“ - So die Hauptthese des Buches.
Ein Lackmustest soll ermöglichen, Autokraten schon frühzeitig zu erkennen. Der Begriff suggeriert Objektivität, aber letztlich werden nur Trump-Zitate und kein konkretes Handeln angeführt. Sie heben besonders die „Wächterfunktion“ der Demokraten hervor. Demokratische Parteien sollten politische Außenseiter von den Wahllisten streichen, diese aus ihren Reihen verbannen, keine Bündnisse, keine Absprachen und keine Unterstützung vornehmen. Die Mainstream Parteien sollten eine geschlossene Front bildeten, um sie zu schlagen – was immer das konkret heißen mag.
Demokratische Institutionen müssen mit demokratischen Normen unterfüttert sein, um Populisten, Autokraten und Diktatoren – diese Begriffe werden alle gleichgesetzt – abwehren zu können. Im Zentrum stehen natürlich die Institutionen der amerikanischen Demokratie, die sich doch in einigen Punkten von den westeuropäischen nicht unwesentlich unterscheiden.
Für die Autoren hat die Methode der amerikanischen Parteien, ihre Präsidentschaftskandidaten in „rauchgeschwängerten Hinterzimmern“ durch das Parteiestablishment auszuwählen, die Chancen von Radikalen erheblich verringert. Erst seitdem seit 1972 die Vorwahlen eingeführt wurden, ist es möglich, dass politische Außenseiter wie Donald Trump sich gegen das Parteiestablishment durchsetzen können.
Die Machtfülle des amerikanischen Präsidenten soll vor allem durch „die ungeschriebenen Gesetze“ und eine „institutionelle Zurückhaltung“ – die „Leitplanken der Demokratie“ - vor der Versuchung, an Kongress und Judikative vorbei zu regieren, eingegrenzt werden. Durch das „Filibustern“, also dem Dauerreden im Kongress, können in Amerika Gesetzesvorschläge des Präsidenten verzögert werden. Beratung und Berufung von obersten Richtern und Besetzung von weiteren Schlüsselpositionen sollen durch den Senat kontrolliert werden und schränken somit die Machtfülle des Präsidenten ein. Auch die rechtlichen Hürden für ein Amtsenthebungsverfahren sind nach Meinung der Autoren ziemlich niedrig.
Dem „Zerbröseln“ von grundlegenden demokratischen Normen der gegenseitigen Achtung und Zurückhaltung liegt ein „Syndrom der Parteienpolarisierung“ zugrunde. Die Wähler von Demokraten und Republikanern sind heute durch Rasse, Religion, Geographie und sogar Lebensweise voneinander getrennt. Dadurch entstehen eine intensive politische Feindschaft und eine Verschärfung der Rhetorik.
Akribisch sammeln die Autoren Indizien, die Donald Trump eine Verletzung der demokratischen Normen und Institutionen nachweisen wollen. Manchmal schließen sich dabei weit über das Ziel hinaus. In ihrem Resümee nehmen sie dann viel von ihren Anschuldigungen zurück. Der Hauptvorwurf gegen den Präsidenten lautet, dass es abweichendes Verhalten in der Politik zwar schon vor Trump gegeben hat, aber er „die Grenzen des Sag- und Machbaren systematisch ausgeweitet hat“. Doch sie relativieren auch ihre eigenen Thesen: „Auch wenn Präsident Trump die harten Leitplanken unseres demokratischen Rechtsstaats nicht selbst durchbricht, erhöht er doch die Wahrscheinlichkeit, dass ein künftiger Präsident ist tun wird.“
In ihren Szenarien für ein Amerika nach Trump ist das optimistische, dass nach ihm eine rasche Erholung der Demokratie eintritt. Ein wesentlich düsteres Szenario zeichnet sich ab, wenn Trump und die Republikaner weiterhin Wahlen gewinnen. Nach Ansicht der Autoren würden diese mit harten verfassungsrechtlichen Bandagen versuchen, dauerhafte weiße Wählermehrheiten zu schaffen. Für das wahrscheinlichste Szenario halten Sie die weitere Abkehr von ungeschriebenen politischen Konventionen und eine sich verschärfende institutionalisierte Kriegsführung - anders gesagt „eine Demokratie ohne solide Leitplanken.“ Trumps Gegner sollten eine „breite prodemokratische Koalition“ bilden, die weit über die Parteien hinausgreift. Aber ihre Vision einer multiethnischen Demokratie scheint weder realistisch noch gibt es historische Beispiele dafür.
Auch wenn der Erfolg dieses Buches auch in seinen Trump-Angriffen liegt, geht dessen Bedeutung doch erfreulicherweise weit über diese tagespolitische Stellungnahme hinaus. Das Aufzeigen der Gefahr einer institutionellen Aushöhlung der Demokratie und damit einem möglichen Ende von demokratischen Staaten ist ein hoher Anspruch, dem dieses Buch im Großen und Ganzen gerecht wird. Trotzdem liegen auch einige Kritikpunkte auf der Hand. Die Grenze zwischen Demokratie und Autoritarismus bzw. Diktatur wird nicht klar definiert. Verbale Entgleisungen und Drohgebärden sind aber noch keine Diktatur: „Noch haben wir die Grenze zum Autoritarismus nicht überschritten.“